#32 Markenrecht – Grundlagen und Praxistipps: mit Jacqueline Bichler und Veronika Krickl von STADLER VÖLKEL Rechtsanwälte

MASTERMINDS Podcast #32 Markenrecht – Grundlagen und Praxistipps

Eine Marke ist ein Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen und kann in Form von Logos, Namen, Schriftzügen oder gar Geräuschen auftreten. Doch heutzutage sind Marken noch mehr: sie sind das Versprechen eines Unternehmens an seine Kunden – sie transportieren funktionale, emotionale und soziale Eigenschaften.

 

Der Erfolg eines Unternehmens ist heute eng an Ansehen und Wert seiner Marke gekoppelt. Wichtige Kriterien dabei sind Markenbekanntheit, Markenimage und Marktanteile. Marken gelten als immaterielle Güter und damit fester Bestandteil des Gesamtwerts eines Unternehmens.

 

Gemeinsam mit Mag. Jacqueline Bichler und Veronika Krickl, zwei Markenrechtsexpertinnen der Kanzlei STADLER VÖLKEL Rechtsanwälte, blicken wir auf die Grundzüge des Markenrechts. Wir erklären, was überhaupt unter dem Begriff „Marke“ zu verstehen ist und welche Rechtsgrundlagen für nationalen, europäischen und internationalen Markenschutz zu beachten sind.

 

Zudem gehen wir in dieser Folge darauf ein, welche Vorteile eine registrierte Marke genießt und welche Voraussetzungen vorliegen müssen, um überhaupt eine Marke eingetragen zu bekommen. Außerdem blicken wir auf den Prozess der Markenanmeldung, mit welchen Kosten man rechnen muss und wie im Vorfeld eine Markenrecherche durchgeführt werden kann.

 

Zum Abschluss gehen wir darauf ein, wie Markenrechtsverletzungen gegenüber Dritten geltend gemacht werden können.

 

Datenbanken zur Markenrecherche:

• ÖPA-Register unter http://seeip.patentamt.at/; nationale österreichische Marken, Unionsmarken, IR mit Benennung Österreichs/EU;
• DPMA-Register unter https://register.dpma.de; nationale deutsche Marken, Unionsmarken, IR mit Benennung Dtl/EU;
• eSearch plus unter https://euipo.europa.eu/eSearch/; Mit eSearch plus findet man Unionsmarken sowie international registrierte Marken, welche die EU benannt haben; hier kann man auch Bilder hochladen und ähnliche Bilder suchen;
• Madrid Monitor www.wipo.int/madrid/monitor/en/index.jsp; Mit Madrid Monitor findet man international registrierte Marken, die im Rahmen des Madrider Systems angemeldet, eingetragen und gelöscht wurden und in den vom Anmelder benannten Staaten gelten;
•  TMview unter https://www.tmdn.org/tmview/welcome; Suchmaschine des EUIPO zu Marken und Markenanmeldungen aller teilnehmenden Markenämter;
• Global Brand Database unter www.wipo.int/branddb/en/; Suchmaschine der WIPO zu Marken und Markenanmeldungen aus nationalen und internationalen Quellen;

  

Website von STADLER VÖLKEL Rechtsanwälte: https://www.svlaw.at/

 

Mag. Jacqueline Bichler auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/jacqueline-bichler-394a18153/

 

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TIMESTAMPS

1:36 Vorstellung der Gesprächspartner

3:26 Rechtsgrundlagen des Markenrechts auf nationaler und unionsrechtlicher Ebene

7:10 Was schützt das Markenrecht konkret und welche Vorteile bieten registrierte Marken?

9:52 Markenschutz im Inland und Ausland (nationale Marken, Unionsmarke, Internationale Registrierung für weltweiten Markenschutz)

14:24 Unterschiedlichen Formen von Marken

19:30 Welche Voraussetzungen müssen für eine Markeneintragung erfüllt werden?

24:52 Anmelde- und Registrierungsprozess für eine Marke in der Praxis (Zuständige Ämter und Behörden, Kosten, Schutzbereich, Dauer und Fristen, Tipps)

41:39 Ordentliche Markenrecherche vor Anmeldung einer Marke

47:50 Eigene Rechte gegenüber Dritten geltend machen

53:02 Weitere Schutzmöglichkeiten, Schutz durch Gebrauch einer Marke